ASJ Landesverband Niedersachsen Nachrichten http://asj.spd-niedersachsen.de/ Aktuelle Nachrichten: ASJ Landesverband Niedersachsen de-de Copyright 2019, ASJ Landesverband Niedersachsen Mon, 13 Feb 2012 00:00:00 +0100 <![CDATA[Pörksen: Wunsch nach mehr direkter Demokratie ernst nehmen, PM der Bundes-ASJ]]> http://asj.spd-niedersachsen.de/content/355384.php Mon, 13 Feb 2012 00:00:00 +0100 <![CDATA[Sozialdemokratische Juristinnen und Juristen wählen Robert Nicholls erneut zum ASJ-Landesvorsitzenden. ASJ unterstützt Verfassungsbeschwerde gegen Niedersächsisches Versammlungsrecht (Pressemitteilung 13 / 2012 des SPD-LV Nds)]]> http://asj.spd-niedersachsen.de/content/354803.php und Juristen (ASJ) hat Robert Nicholls erneut zu ihrem Landesvorsitzenden
gewählt.]]>
Mon, 06 Feb 2012 00:00:00 +0100
<![CDATA[JuristInnen in der SPD fordern schnelles NPD-Verbotsverfahren - Einsatz von V-Leuten muss zentralisiert werden (PM 89 / 2011 des SPD-LV Nds.)]]> http://asj.spd-niedersachsen.de/content/348245.php Thu, 24 Nov 2011 00:00:00 +0100 <![CDATA[PM der ASJ auf Bundesebene: "Klarer Beschluss der SPD Juristen gegen Vorratsdatenspeicherung!"]]> http://asj.spd-niedersachsen.de/content/343720.php Deutschland kann und soll auf die Vorratsdatenspeicherung verzichten!]]> Mon, 26 Sep 2011 00:00:00 +0200 <![CDATA[Über den Wolken soll das Speichern bald grenzenlos sein - ASJ warnt vor ungezügelter Datenspeicherung im innereuropäischen Flugverkehr! (PM der ASJ auf Bundesebene)]]> http://asj.spd-niedersachsen.de/content/323879.php
Bislang übermitteln die europäischen Fluggesellschaften den US-Sicherheitsbehörden zahlreiche personenbezogene Daten der Passagiere von Transatlantikflügen – ein Datentransfer in großem Stil, den die ASJ als bereits wiederholt als völlig überzogen und unverhältnismäßig kritisiert hat. ]]>
Mon, 11 Apr 2011 00:00:00 +0200
<![CDATA[Keine einseitigen Belastungen von Mietern durch Gebäudesanierung (Pressemitteilung Nr. 116 des SPD-LV Nds.)]]> http://asj.spd-niedersachsen.de/content/135959.php Niedersachsen Robert Nicholls hat die Ankündigung von Bundeskanzlerin Merkel, Kosten von
Wärmedämmungsmaßnahmen über die bestehende 11-Prozent-Regel hinaus auf Mieter
umzulegen, scharf kritisiert. „Die ökologische Sanierung alter Wohnungsbestände ist eine
wichtige Aufgabe zugunsten des Klimaschutzes. Es darf aber nicht sein, dass Eigentümern
Wertsteigerungen quasi frei Haus geliefert werden, in dem massive einseitige
Mieterhöhungen durchgedrückt werden“, sagte Nicholls am heutigen Donnerstag in
Hannover.]]>
Thu, 30 Sep 2010 00:00:00 +0200
<![CDATA[Dem Gemeinwohl verpflichtet – Handlungsfähigkeit öffentlichen Handelns sichern]]> http://asj.spd-niedersachsen.de/content/135956.php Sat, 01 May 2010 00:00:00 +0200 <![CDATA[Jugendgewalt, ihre Ursachen und die richtigen Antworten (PM des ASJ-Bundesvorstandes)]]> http://asj.spd-niedersachsen.de/content/122073.php
Mehr als 180 Interessierte aus Vereinen, Verbänden und Institutionen sowie zahlreiche Mandatsträger aus Bund, Ländern und Kommunen waren nach Laatzen gekommen, um im Rahmen des Gustav-Radbruch-Forums mit Experten und Praktikern darüber zu sprechen, wie Jugendkriminalität entsteht und wie das Entstehen von Kriminalität verhindert werden kann.

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Mon, 22 Mar 2010 00:00:00 +0100
<![CDATA[Bundesverteidigungsminister Jung stellt sich außerhalb der Verfassung ]]> http://asj.spd-niedersachsen.de/content/108957.php
Hinsichtlich der Einflussnahme von Bundesverteidigungsminister Jung auf die Besetzung des Wehrdienstsenats des Bundesverwaltungsgerichts erklärt Harald Baumann-Hasske, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen:]]>
Tue, 06 Oct 2009 00:00:00 +0200
<![CDATA[Dokumentation der Veranstaltung "Rechtsextremismus bekämpfen, Demokratie fördern, Menschenrechtsbildung ausbauen" der SPD-Landtagsfraktion]]> http://asj.spd-niedersachsen.de/content/98604.php Wed, 24 Jun 2009 00:00:00 +0200 <![CDATA[Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet muss effizient geführt werden und rechtsstaatlichen Grundsätzen genügen: Löschen vor Sperren - Beschluss des SPD-Parteivorstandes vom 13. Juni 2009]]> http://asj.spd-niedersachsen.de/content/97862.php Sat, 13 Jun 2009 00:00:00 +0200 <![CDATA[Pressemitteilung: ASJ als Landesarbeitsgemeinschaft der SPD in Niedersachsen gegründet ]]> http://asj.spd-niedersachsen.de/content/91656.php Tue, 24 Mar 2009 00:00:00 +0100 <![CDATA[PM des ASJ-Bundesvorstandes: Keine Gedankenverbrechen in das deutsche Strafrecht]]> http://asj.spd-niedersachsen.de/content/85712.php
Zum Beschluss des Bundeskabinetts über ein "Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten" erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), Harald Baumann-Hasske:
Der Entwurf ist für die ASJ weiterhin inakzeptabel; gegenüber dem Referentenentwurf, der im April 2008 vorgestellt wurde, sind lediglich wenige kosmetische Änderungen zu verzeichnen.]]>
Mon, 19 Jan 2009 00:00:00 +0100
<![CDATA[Newsletter des ASJ-Bundesvorstandes]]> http://asj.spd-niedersachsen.de/content/75162.php Thu, 07 Aug 2008 00:00:00 +0200 <![CDATA[Jüttner kritisiert McAllister für Medienschelte ]]> http://asj.spd-niedersachsen.de/content/71775.php
SPD-Fraktionschef Wolfgang Jüttner wirft seinem CDU-Amtskollegen McAllister vor, unangemessenen Einfluss auf Medienberichterstattung nehmen zu wollen.]]>
Thu, 05 Jun 2008 00:00:00 +0200
<![CDATA[Mitteilung des ASJ-Bundesvorsitzenden anläßlich des Todes von Prof. Dr. Erich Küchenhoff]]> http://asj.spd-niedersachsen.de/content/71675.php
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Tue, 03 Jun 2008 00:00:00 +0200